AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der ARP GmbH

Version 6.6 ab 06.07.2015

Wir weisen darauf hin, dass die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der ARP GmbH unter http://www.arp.de im Menü verfügbar ist. Es besteht außerdem jederzeit die Möglichkeit, diese über allgemeine Browser-Funktionen auszudrucken (Menü “Datei” – Befehl “Drucken”) oder auf die eigene Festplatte zu kopieren (Menü “Datei” – Befehl “Speichern”). Jeder Kunde wird ausdrücklich zur Einsicht und zum Kopieren dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen eingeladen.

1. Vertragspartner

Vertragspartner des Bestellers ist die ARP GmbH, Lise-Meitner-Straße 1, 63128 Dietzenbach (Geschäftsführer Sylke Heise-Teodoro und Stefan Sagowski, Registergericht Amtsgericht Offenbach am Main HRB 8378). ARP GmbH vertreibt im wesentlichen EDV Artikel, Verbrauchsmaterial für EDV-Geräte sowie Bürobedarf.

2. Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller und ARP GmbH gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht widersprochen worden ist, es sei denn ARP GmbH hat den abweichenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers schriftlich zugestimmt.

Besteller aus einem anderen Land sind eingeladen, unter: www.arp.com ihr Land auszusuchen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Geschäftsleuten (Unternehmer im Sinne des § 14 BGB).

3. Vertragsschluss

In der Bestellung des Bestellers liegt ein Angebot an ARP zum Abschluss eines Kaufvertrages vor. Unsere Angebote sind freibleibend. Angebote des Bestellers sind angenommen, wenn wir sie schriftlich bestätigt oder die Lieferung oder Leistung ausgeführt haben. ARP GmbH behält sich das Recht vor, die Bestellung nicht anzunehmen.

4. Lieferung
Alle Lieferungen erfolgen ab Haus. ARP GmbH übernimmt keine Gewähr für die billigste Versandart. Unabhängig von der Regelung der Transportkosten geht die Gefahr des Untergangs und der Verschlechterung mit Auslieferung an die mit der Versendung beauftragte Person oder Anstalt auf den Besteller über, auch wenn wir die Versendung selbst durchführen. Da wir Hardware und Standardsoftware bei Lieferanten beziehen, steht unsere Lieferpflicht unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und richtiger Selbstbelieferung.

ARP GmbH ist berechtigt, Teillieferungen vorzunehmen und Teilrechnungen zu stellen, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen von ARP GmbH für den Besteller zumutbar ist.

Sollte ein von einem Unternehmer bestelltes Produkt nicht mehr verfügbar sein, liefert ARP GmbH ein gleichwertiges Produkt, soweit dies unter Berücksichtigung der Interessen von ARP GmbH für den Unternehmer zumutbar ist. Andernfalls informiert ARP GmbH den Unternehmer unverzüglich darüber, dass das Produkt nicht mehr verfügbar ist und erstattet dem Unternehmer unverzüglich bereits geleistete Zahlungen. ARP GmbH bemüht sich, dem Unternehmer im Falle der Nichtverfügbarkeit ein alternatives Angebot zu unterbreiten, welches der Unternehmer in angemessener Frist schriftlich, auch per E-Mail, oder mündlich annehmen kann.

Sollte ARP GmbH nachträglich erkennen, dass sich bei ARP GmbH ein Fehler, z.B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird ARP GmbH den Unternehmer hiervon unverzüglich informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen bestätigen. Nimmt er das Angebot nicht an, ist ARP GmbH verpflichtet, unverzüglich geleistete Zahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.

5. Preise
Alle auf unserer Internetseite angegebenen Preise sind Nettopreise zuzüglich der im Zeitpunkt der Leistung gesetzlich geschuldeten Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich der Pauschale bei Unterschreitung des Mindestbestellwertes nach Punkt 6 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der Transportkosten ab Lager der ARP GmbH und der Versicherung für die Warenlieferung gemäß Punkt 14 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Es gelten jeweils die im Webshop bei ARP GmbH zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung angegebenen Preise (tagesaktuelle Preise).
Da jeder Auftrag sofort konfektioniert wird, können mehrere Bestellungen am gleichen Tag nicht zu einer Bestellung zusammengefasst werden. Die Versandkosten werden je Auftrag separat belastet. Erfolgt die Auslieferung über die DHL, erhebt diese bei Nachnahmezustellungen die dafür geltende Gebühr.

6. Mindermengenzuschlag, wenn nicht über das Internet bestellt wird
Bestellt der Besteller seine Ware nicht über das Internet, sondern per Telefon, Fax, Brief oder E-Mail, erhebt ARP GmbH für den zusätzlichen Abwicklungsaufwand bis zu einem Bestellwert von netto Euro 75,00, einen Mindermengenzuschlag von netto Euro 5,00.

7. Fälligkeit und Zahlung/Verzug
Die Zahlung ist 14 Tage nach Rechnungsstellung fällig, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Neukunden können per Kreditkarte, Vorauskasse oder bar zahlen. ARP GmbH behält sich das Recht vor, auch bestehende Kunden auf diese Art zu beliefern.

8. Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht
Die Aufrechnung mit Gegenforderungen durch den Besteller ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, soweit die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

9. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher aus dem Verkauf resultierenden Forderungen Eigentum von ARP GmbH.

10. Vorbehalt von Änderungen im Design /Änderungen im technischen Bereich
Änderungen im Design bzw. im technischen Bereich, welche die Funktion und Qualität eines Artikels verbessern und Irrtum bleiben vorbehalten. Alle technischen Informationen, Daten und Abmessungen beruhen auf den Angaben der Hersteller. Diese Angaben stellen keine Garantieerklärung dar, die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften bleiben jedoch unberührt.

11. Rückgaberecht
Dem Besteller steht ein vertragliches Rückgaberecht grundsätzlich nicht zu. Etwas anderes gilt nur dann, wenn wir ihm ein Rückgaberecht ausdrücklich und schriftlich eingeräumt haben. Ein Anspruch auf Einräumung eines Rückgaberechts besteht in keinem Fall. Warenrücksendungen ohne vorherige Vereinbarung eines Rückgaberechts werden ausnahmslos abgelehnt. Wird dem Besteller von uns ein Rückgaberecht eingeräumt, so gilt dieses nur für bereits bezahlte Ware. Ausgenommen von jedem Rückgaberecht ist individuell hergestellte, konfigurierte, angepasste, bearbeitete, Aktions-, Ausverkaufs-, als solche bezeichnete auslaufende, ausgelaufene oder sonstige vom aktuellen Serienstandard abweichende Ware. Das Rückgaberecht erlischt spätestens 2 Wochen nach Erhalt der Ware und kann wirksam nur ausgeübt werden durch fristgerechte Rücksendung, maßgeblich ist das Eintreffen der Ware bei uns,

bei Software: original verpackt und ungeöffnet, einschließlich Datenträger und Dokumentation;

bei Hardware: der gelieferten Geräte einschließlich Zubehör, Dokumentationen und vollständiger Originalverpackung in unverändertem, insbesondere unbeschädigtem Neuzustand.

Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Dieser wird in seinem eigenen Interesse den sichersten Transportweg wählen und für eine ausreichende Versicherung sorgen. Teilrückgaben von Lieferungen bedürfen gesonderter Vereinbarung.

Ausgenommen von diesem Rückgabeausschluss sind Produkte der Eigenmarken ARP und Claxan, welche nicht explizit mit einem Rücknahmeausschluss gekennzeichnet sind.

Bitte verlangen Sie vor der Rücksendung telefonisch bei Ihrem Kundenbetreuer eine Retourenautorisierungsnummer.

12. Ansprüche des Bestellers bei Mängeln (Sach- und Rechtsmängel)
1. Untersuchungs- und Rügeobliegenheit. Rechte des Bestellers wegen Sachmängeln stehen unter dem Vorbehalt der ordnungsgemäßen Untersuchung und Rüge (§ 377 HGB).

2. Sachmängel bei gebrauchten Sachen. Beim Kauf gebrauchter Waren sind die Rechte des Bestellers wegen Sachmängeln ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche und Ansprüche aus einer von uns erteilten Zusicherung (Garantie, § 276 Abs. 1 BGB) oder Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie (§ 443 BGB) oder wenn wir den Mangel arglistig verschwiegen haben (§ 444 BGB).

3. Nacherfüllung. Wir sind berechtigt, den Mangel nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung) zu beseitigen. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung kann der Besteller den Kaufpreis mindern oder, wenn nicht eine Bauleistung Gegenstand der Mängelhaftung ist, nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten. Das Recht des Bestellers auf Schadensersatz bleibt unberührt. Unsere Pflicht, die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, ist in jedem Falle ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die gekaufte Sache nach der Lieferung an einen anderen Ort als den Wohnsitz oder die gewerbliche Niederlassung des Empfängers verbracht worden ist, es sei denn, das Verbringen entspricht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Sache; das Recht des Bestellers, Ersatz der Aufwendungen beim Rückgriff zu verlangen (§ 478 Abs. 2 BGB) bleibt hiervon unberührt.

4. Sachmängel bei zugelieferter Hard- und Software
a) In Abweichung von vorstehender Ziff. 3 gilt bei Lieferung von Hardware und Standardsoftware dritter Hersteller sowie bei Einschaltung Dritter bei Pflegeleistungen, dass wir zum Zwecke der Nachbesserung oder Ersatzlieferung unsere entsprechenden Ansprüche gegen unseren Lieferanten, den Hersteller oder sonstigen Dritten an den Besteller abtreten können. Der Besteller muss vor der Geltendmachung seines Rechts auf Nacherfüllung durch uns, Aufwendungsersatz nach Selbstvornahme, Schadensersatz statt der Leistung, Rücktritt oder Minderung unseren Lieferanten oder den Hersteller notfalls gerichtlich auf Nacherfüllung, Schadensersatz oder Aufwendungsersatz nach Selbstvornahme in Anspruch nehmen, es sei denn dies ist für den Besteller unzumutbar.
b) Das Vorstehende gilt auch, wenn wir die Soft- oder Hardware für die Bedürfnisse des Kunden angepasst, konfiguriert oder sonst verändert haben, es sei denn, der Sachmangel ist durch unsere Leistung verursacht worden.

5. Eingriffe des Bestellers. Im Falle von Eingriffen des Bestellers in die Ware, insbesondere in den Programmcode, die nicht durch die Betriebsanleitung oder sonstige Gebrauchsanweisungen ausdrücklich zugelassen sind, stehen dem Besteller keine Ansprüche wegen Mängeln zu, wenn der Besteller uns nicht darlegt und beweist, dass der Mangel nicht auf dem Eingriff beruht.

6. Verjährung von Ansprüchen wegen Mängeln, soweit nicht durch diese Bedingungen ausgeschlossen:

6.1. Die gesetzliche Verjährungsfrist gilt für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln und für Ansprüche aus unerlaubter Handlung.

6.2. Alle übrigen Ansprüche des Bestellers wegen Sachmängeln, insbesondere auf Nacherfüllung, Ersatz von Aufwendungen bei Selbstvornahme, Rücktritt, Minderung und Ersatz vergeblicher Aufwendungen verjähren innerhalb eines Jahres.

6.3. Das Gleiche gilt für Ansprüche wegen Rechtsmängeln mit folgender Ausnahme: Ansprüche wegen eines Mangels, der in einem dinglichen Recht eines Dritten besteht, aufgrund dessen Herausgabe der Kaufsache verlangt werden kann, verjähren innerhalb von 5 Jahren.

13. Haftung
1.Schadensersatzansprüche gegenüber der ARP GmbH, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis und aus unerlaubter Handlung, sind ausgeschlossen.

2. Dies gilt nicht, soweit zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Käufers schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat; wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertraut oder vertrauen darf. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

14. Versicherung der Warenlieferung
Die Ware wird von ARP GmbH versichert. Die Kosten werden dem Besteller mit mindestens 0,30€ bis 300,00€ Bestellwert danach mit maximal 1,0 Promille des Netto-Warenwertes berechnet.

15. Gerichtsstand
Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Lieferungen der ARP GmbH ist Offenbach /Main.

16.Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, jedoch unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

17.Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages zwischen dem Besteller und ARP GmbH und/oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. An Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

18. Haftungsausschluss für den Inhalt verlinkter Seiten (Disclaimer)
Da wir keinen Einfluss auf die Gestaltung und den Inhalt der von uns verlinkten Seiten haben, distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller von unseren Seiten aus gelinkten Webpages und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen. Eine Haftung für eventuelle Schäden durch Downloads, Ausführung von Programmen, Scripting, PlugIn’s oder andere Komponenten wird hiermit ausdrücklich ausgeschlossen. Das Aufrufen unserer Webseiten erfolgt auf eigene Gefahr. Sollten Downloads zur Verfügung gestellt werden, erfolgt die Bereitstellung ausschließlich zu den Bedingungen des Downloadanbieters. Wir übernehmen keine Verantwortung für eine technisch korrekte Implementierung und garantieren nicht deren Lauffähigkeit. Wir distanzieren uns ausdrücklich von jeglichen Inhalten fremdenfeindlicher, jugendgefährdender, gewaltverherrlichender oder pornografischer Webseiten.

ARP GmbH, Lise-Meitner-Straße 1, 63128 Dietzenbach, Deutschland
Eingetragen HRB 8378 Amtsgericht Offenbach/Main

Telefon: 06074/491 100
Telefax: 06074/491 111

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